IP-Recherchen: Grundlage für Anmeldung, Verteidigung und Strategie

Recherchen

Wollen Sie wissen, ob ein bestimmter Begriff als Marke bereits eingetragen ist? Suchen Sie Schutzrechte Ihrer Konkurrenten? Möchten Sie eigene oder fremde Schutzrechte überwachen? Welche Domain ist als Marke bereits geschützt, uvam – Wir lassen in Beständen des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (z.B. europäische Marken oder europäische Designs) und in internationalen Registern der WIPO sowie in nahezu allen vorhandenen offiziellen oder kommerziellen Datenbanken nach Schutzrechten für Sie recherchieren.

Warum eine Schutzrechtsrecherche wichtig ist.

Achtung: Eigenrecherchen ersetzen in der Regel eine professionelle Schutzrechtsrecherche nicht. Gleichwohl bieten sich für Unternehmensgründer und kleine Unternehmen durchaus als vor eine professionelle Recherche geschalteter Schritt eine solche Eigenrecherche an. Dadurch wird zumindest summarisch deutlich, welche Schutzrechte wie angemeldet wurden. Als Ausgangspunkt für diese Eigenrecherche bietet sich das DPMA an.

Sie sind ein innovatives Unternehmen oder Erfinder und möchten wissen, ob Ihre Innovation bereits monopolisiert ist? Wir suchen in den hierfür relevanten Datenbanken und lassen Ihnen unsere Ergebnisse in der von Ihnen bevorzugten Form zukommen. Die Ergebnisse entscheiden.

Im Einzelnen begleiten wir die nachfolgenden Dienstleistungen aus rechtlicher Sicht:

• Schutzrechtsrecherchen
• Schutzrechtsüberwachung
• Domainrecherchen, -beratung & Überwachung
• Benutzungsrecherchen
• Marktanalyse und -forschung
• Allgemeine Wirtschaftsrecherchen
• Allgemeines Informationsbroking

Stellen Sie uns Ihre Problemstellung dar und wir vermitteln Ihnen die erforderlichen Informationen nebst rechtlicher Begutachtung derselben.

Recherchemöglichkeiten nach Rechten des Geistigen Eigentums (IP), Überwachung, Management und Strategien

Recherchen im Bereich des geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP) sind essenziell, um bestehende Rechte zu identifizieren, eigene Schutzrechte abzusichern, potenzielle Verletzungen zu erkennen und rechtliche Risiken zu minimieren. Sie umfassen Marken, Patente, Designs, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Ergänzend kommen Überwachungsstrategien und anwaltliche Beratung hinzu.

I. Rechte des geistigen Eigentums und Recherchemöglichkeiten

1. Markenrecht

a. Recherchemöglichkeiten

• Amtliche Datenbanken:
• DPMAregister (Deutschland): Recherchemöglichkeit nach deutschen Marken.
• EUIPO eSearch plus: Suche nach EU-Marken.
• WIPO Global Brand Database: Internationale Marken (Madrider System).
• Private Anbieter:
• Kommerzielle Datenbanken oder TMView bieten erweiterte Suchoptionen.

b. Arten der Recherche

1. Identitätsrecherche:
• Suche nach identischen Marken.
2. Ähnlichkeitsrecherche:
• Prüfung auf verwechslungsfähige Marken (phonetisch, visuell, begrifflich).

c. Gerichtliche Entscheidungen

• BGH, Urteil vom 12.07.2012 (Az. I ZR 54/11, „Morpheus“):
  Klärung der Verwechslungsgefahr bei Wortmarken mit ähnlicher Klangstruktur.

2. Patentrecht

a. Recherchemöglichkeiten

• Patentämter:
• DEPATISnet (Deutschland): Zugang zu deutschen und internationalen Patentschriften.
• Espacenet (EPO): Europäische und weltweite Patentschriften.
• USPTO (USA): US-Patentdatenbank.
• Technische Literatur:
• Fachzeitschriften und wissenschaftliche Publikationen enthalten oft beschreibende Details.

b. Arten der Recherche

1. Neuheitsrecherche:
• Identifikation bestehender Technologien, um die Neuheit zu bewerten.
2. Freedom-to-Operate-Recherche (FTO):
• Prüfung, ob ein Produkt oder eine Technologie ohne Verletzung bestehender Patente genutzt werden kann.

c. Gerichtliche Entscheidungen

• BGH, Urteil vom 10.05.2016 (Az. X ZR 114/13, „Kunststoffrohrteil“):
  Entscheidung zur Abgrenzung von technischen Merkmalen in Patenten.

3. Designrecht

a. Recherchemöglichkeiten

• Amtliche Register:
• DPMA: Deutsches Designregister.
• EUIPO: Gemeinsames Geschmacksmusterregister.
• WIPO Hague Express: Internationale Designs.

b. Arten der Recherche

1. Neuheitsrecherche:
• Prüfung, ob das Design neu und eigenartig ist.
2. Verletzungsrecherche:
• Identifikation ähnlicher oder identischer Designs.

c. Gerichtliche Entscheidungen

• BGH, Urteil vom 12.10.2017 (Az. I ZR 39/16, „Gebäckpresse“):
  Klärung der Neuheit und Eigenart von Designs.

4. Urheberrecht

a. Recherchemöglichkeiten

• Datenbanken und Plattformen:
• VG Wort: Datenbank für geschützte Texte.
• GEMA: Verzeichnis geschützter Musikwerke.

b. Besonderheiten

• Urheberrechte entstehen automatisch und werden nicht registriert. Recherchen sind daher oft durch Vertrags- oder Veröffentlichungsprüfungen möglich.

c. Gerichtliche Entscheidungen

• BGH, Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12, „Meilensteine der Psychologie“):
  Klärung des Schutzumfangs für wissenschaftliche Werke.

5. Geschäftsgeheimnisse

a. Recherchemöglichkeiten

• Geschäftsgeheimnisse sind nicht öffentlich registriert. Schutz basiert auf Vertraulichkeit und internen Sicherheitsmaßnahmen.

II. Überwachungen und Management

1. Überwachung von Schutzrechten

• Markenüberwachung:
• Permanente Überprüfung neuer Anmeldungen, um Verwechslungen vorzubeugen.
• Anbieter: DPMAwatch, EUIPO Watch Service.
• Patentüberwachung:
• Monitoring neuer Patentanmeldungen in spezifischen technischen Feldern.
• Designüberwachung:
• Regelmäßige Kontrolle auf neu angemeldete Designs.

2. Strategisches IP-Management

1. Portfoliomanagement:
• Systematische Verwaltung aller Schutzrechte eines Unternehmens.
2. Lizenzmanagement:
• Kontrolle über Nutzungsrechte und Lizenzverträge.
3. Risikomanagement:
• Identifikation potenzieller IP-Verletzungen durch Wettbewerber.

III. Strategien zur Recherche

1. Zielgerichtete Recherchen

• Branchenspezifische Analysen:
• Fokus auf Technologien oder Designs, die in einem spezifischen Markt relevant sind.
• Wettbewerbsanalysen:
• Identifikation von Schutzrechten wichtiger Marktteilnehmer.

2. Taktische Ansätze

1. Frühzeitige Recherche:
• Vermeidung späterer Konflikte durch umfassende Prüfung vor der Anmeldung.
2. Kombination von Datenquellen:
• Nutzung sowohl amtlicher Datenbanken als auch privater Anbieter.
3. Geografische Abdeckung:
• Globale Recherchen in relevanten Märkten.

IV. Anwaltliche Auswertung und Beratung

1. Aufgaben

• Rechtsgutachten:
• Analyse der Schutzfähigkeit oder Verletzungsrisiken.
• Strategieentwicklung:
• Beratung zu Anmeldestrategien oder Abwehrmaßnahmen.
• Vertretung in Streitigkeiten:
• Unterstützung bei Abmahnungen, Einsprüchen oder Klagen.

2. Prozessstrategien

1. Defensive Strategie:
• Abwehr von Ansprüchen durch Nichtigkeitsklagen.
2. Offensive Strategie:
• Durchsetzung eigener Rechte durch Abmahnungen oder Klagen.
3. Vergleichsverhandlungen:
• Reduktion von Verfahrenskosten und -risiken.

V. Gerichtliche Grundlagen und Rechtsprechung

1. Rechtliche Grundlagen

• Markenrecht: MarkenG (Deutschland), EU-Verordnung Nr. 2017/1001.
• Patentrecht: PatG (Deutschland), EPÜ (europäisches Patentübereinkommen).
• Designrecht: DesignG (Deutschland), EU-Verordnung Nr. 6/2002.
• Urheberrecht: UrhG (Deutschland), Berner Übereinkunft.

2. Gerichtliche Entscheidungen

• BGH, Urteil vom 29.04.2010 (Az. Xa ZR 80/08, „Stents“):
  Patentverletzung durch medizinische Geräte.
• EuGH, Urteil vom 12.09.2019 (C-683/17, „Sky/SkyKick“):
  Anforderungen an die Konkretisierung von Marken.

VI. Risiken und Chancen

1. Risiken

• Falsche oder unvollständige Recherche:
• Kann zu kostspieligen Rechtsstreitigkeiten führen.
• Verletzungsgefahr:
• Nutzung geschützter Rechte ohne vorherige Prüfung.

2. Chancen

• Früherkennung:
• Identifikation von Konflikten vor einer Anmeldung.
• Marktpositionierung:
• Schutz innovativer Ideen und Wettbewerbsvorteile.

VII. Fazit

Effektive Recherchen und Überwachungen sind unverzichtbar, um Rechte des geistigen Eigentums zu schützen und rechtliche Konflikte zu vermeiden. Professionelle Unterstützung durch spezialisierte Anwälte erhöht die Sicherheit und Effizienz bei der Verwaltung und Durchsetzung von Schutzrechten. Strategische Recherchen und Überwachungen schaffen die Grundlage für erfolgreiche IP-Managementsysteme.